Bedeutung des IT-Rechts in der heutigen Zeit

March 29th, 2010

Heute spielt Datenschutz bei den digitalen Medien eine immer wichtiger werdende Rolle – sowohl bei Unternehmen, wie auch im privaten Bereich. Und auch das IT-Recht wird immer komplizierter und wichtiger. Schon beim Kauf von einem Gegenstand in einem Onlineshop oder der Buchung einer Dienstleistungen werden Teile des IT-Rechts berührt. Allerdings konnten vor allem die ersten Datenschutzgesetze aus den 1970er Jahren von Bundesländern und auch das des Bundes aus dem Jahr 1977, die auch eine Rolle spielen beim IT-Recht nicht alles abdecken, was durch eine Bestellung bzw. den Kauf in einem Onlineshop alles berührt wird. Allein mit dem eigentlichen IT-Recht sind allerdings nicht alle Bereiche abgedeckt. Aus diesem Grund greifen was das IT-Recht angeht auch noch andere Gesetze und Richtlinien, wie das Markengesetz, das BGB natürlich, aber auch das Telekommunikationsgesetz und das Strafgesetzbuch sowie das Bundesdatenschutzgesetz.

Besonders für Unternehmen hat das IT-Recht einen großen Stellenwert, weil das Internet für vielfältige Anwendungsbereiche verwendet wird. Vor allem als Marketinginstrument für die Unternehmenspräsentation, so dass sich die Verbraucher über Firmenprofil, das Angebot und auch die Historie eines Unternehmens informieren können. Das Internet hat bei den Unternehmen aber natürlich auch eine wichtige Funktion als Kommunikationsmedium, wobei sich natürlich auch hier Fallstricke ergeben können, wo das IT-Recht dann einschreiten muss. Besonders in der Kommunikation mit anderen kann es nämlich zu dem einen oder anderen Zerwürfnis kommen, nämlich dann wenn es um Spam-Mails etc. geht. Aber auch bei der inzwischen klassisch gewordenen Informationsbeschaffung muss man damit rechnen, dass man in den einen oder anderen Bereich des IT-Rechts hinein gerät. Besonders vorgeschriebene Texte im Internet drängen sich manchmal geradezu auf übernommen zu werden. Die Folge hier können Abmahnungen sein, die vom Betrag her “gewaschen” sind. Aber auch der E-Commerce Vertriebsweg alleine lässt das IT-Recht in allen seine Facetten zur Anwendung kommen. Und zwar sowohl für Unternehmen, wie auch für die privaten Anwender.

Daher muss nicht nur der Umgang mit dem Internet gelernt sein, sondern auch der Umgang mit den dort zur Verfügung gestellten Informationen.

Welche Arten von Rechtsschutzversicherungen gibt es?

January 3rd, 2010

Die einzelnen Module, die man bei einer Rechtsschutzversicherung abschließen kann, sind so vielfältig wie die Zufälle des Lebens, die einen Menschen in einen Rechtsstreit verwickeln können. Als günstig für die Kunden hat es sich gezeigt, dass man sie nach eigenem Bedarf und Ermessen einzeln, in verschiedenen Kombinationen oder als Rundumschutz abschließen kann. Hier unterscheidet man grundsätzlich nach allgemeinen gewerblichen und privaten Rechtsschutzversicherungen im Vertrags- und Sachenrecht.

Das deckt schon mal das wichtigste Risiko ab, mit dem man jeden Tag konfrontiert werden kann. Das beginnt bereits bei den Einkäufen, die man tätigt. Dabei ist es egal, ob es sich um einen Einkauf beim Discounter um die Ecke oder im Internet handelt. Überall kommen Verträge zustande, aus denen sich Rechte und Pflichten ergeben, die man notfalls auch einklagen kann.

Einen wichtigen Punkt nimmt der Verkehrsrechtsschutz ein. Hier besteht erfahrungsgemäß das größte Risiko, denn ein Crash kann einem überall und jederzeit passieren. Der Verkehrsrechtsschutz lässt sich kostengünstig in den allgemeinen Rechtsschutz mit einbinden. Man kann ihn aber auch separat bei einem anderen Anbieter abschließen. Auf den passiven Rechtsschutz der Haftpflichtversicherung sollte man sich hier nicht verlassen, denn er wehrt nur die Ansprüche Dritter ab, die die Versicherungsgesellschaft für unberechtigt hält. Möchte man selbst aktiv Forderungen einklagen, greift diese nicht.

Als Mieter oder Vermieter sollte man auch den Mietrechtsschutz abschließen. Er ist preisgünstig und hilft nicht nur bei Auseinandersetzungen rund um den Mietvertrag, sondern bietet auch Beratung bei der Prüfung der Rechtmäßigkeit von Betriebskostenabrechnungen und auf Vermieterseite beim Inkasso von offenen Mietforderungen.

Arbeitsrechtsschutz, Familienrechtsschutz, Strafrechtsschutz oder Disziplinarrechtsschutz könnten diese Module auf sinnvolle Weise ergänzen. Das Baukastenprinzip ist ja gerade einer der großen Vorteile der Rechtsschutzversicherung, denn man muss immer nur das einbinden, was man tatsächlich gebrauchen könnte.

Aufpassen heißt es natürlich bei den Wartefristen, über die man sich in den allgemeinen Versicherungsbedingungen informieren kann. Sie sind für die einzelnen Rechtsgebiete unterschiedlich lang. Die Sofortberatung am Telefon kann meist sofort nach Vertragsbeginn in Anspruch genommen werden. Familienrechtsschutz hat erfahrungsgemäß die längsten Wartefristen. Wer seine Verträge günstig haben möchte, kann durchweg in allen Sparten eine Selbstbeteiligung in unterschiedlichen Höhen vertraglich vereinbaren.

5 gute Gründe für eine Rechtsschutzversicherung

January 3rd, 2010

Das wichtigste Argument, das für eine Rechtsschutzversicherung spricht, ist die Tatsache, dass jeder Mensch in eine anwaltliche oder gerichtliche Auseinandersetzung verwickelt werden kann. Dabei muss man nicht einmal selbst ein Streithahn sein. Eine unklare Frage bei einem Verkehrsunfall, eine kleine Differenz unter Nachbarn, ja sogar der Arbeitsvertrag bieten reichlich Potential, dass daraus ein Rechtsstreit entstehen kann.

Je nach Höhe der Summe, um die dabei gestritten wird, fallen hier teils recht erhebliche Gebühren sowohl für den Anwalt als auch die Entscheidung des Gerichtes an. Damit ist man schon beim zweiten guten Grund, der für den Abschluss einer Rechtsschutzversicherung spricht. Die zu zahlenden Gebühren richten sich nach der so genannten BRAGO. Das ist die Gebührenordnung für Richter und Rechtsanwälte. Mit einer Rechtsschutzversicherung muss man das Kostenrisiko nicht selbst tragen, sondern kann es gegen Entgelt an einen Versicherer weitergeben.

Der dritte gute Grund für eine Rechtsschutzversicherung ist, dass man hier auch schnelle Hilfe bekommt, wenn man einen rechtlichen Rat benötigt. In der alltäglichen Praxis wird das über eine spezielle Hotline gelöst. Ein Computerprogramm verlangt die jeweilige Kundennummer und prüft, ob der Vertrag gültig ist und der Kunde für die Hotline der Gesellschaft zugelassen werden kann. Kommt von dort eine positive Antwort, wird in einem zweiten Schritt das Rechtsgebiet abgefragt, zu dem der Anrufer eine Auskunft haben möchte. Während der normalen Bürozeiten der Gesellschaft verbleiben die Anrufe innerhalb des Hauses. Außerhalb dieser Zeiten wird meist ein Bereitschaftssystem eingerichtet, an das die Kunden dann weiter vermittelt werden. Solche unbürokratischen Rechtsauskünfte bekommt man bereits unmittelbar nach dem Inkrafttreten des dazu gehörigen Vertrages. Eine Wartefrist muss hier nicht absolviert werden.

Doch es gibt noch weitere Gründe, eine Rechtsschutzversicherung abzuschließen. Ein volkstümliches Sprichwort lautet „Wer sich nicht wehrt, der lebt verkehrt.“. Wie überall ist auch dort eine ordentliche Portion Wahrheit drin. Um viele Dinge muss man heute kämpfen, sei es die Abfindung, die einem nach einer Kündigung des Arbeitsvertrages zusteht, oder die Schadensersatzforderung nach einem Unfall mit verletzten Personen.

Hinzu kommt als weiterer Pluspunkt für die Rechtsschutzversicherung die Struktur, nach der die Verträge aufgebaut sind. So kann man zwischen einem Rundumschutz im gewerblichen und privaten Bereich oder einzelnen Rechtsgebieten wählen. Das verschafft dem Kunden die Chance, nur die Rechtsgebiete abzusichern, bei denen bei seiner Person oder seinem Haushalt ein ganz konkretes Risiko besteht. Allerdings sollte man dabei an die Wartefristen denken.

Was ist eine Rechtsschutzversicherung?

January 3rd, 2010

In einer Rechtsschutzversicherung werden bestimmte Leistungen vertraglich vereinbart, mit denen der Versicherungsnehmer das Risiko von Anwalts- und Gerichtskosten auf die Gesellschaft verlagern kann, mit der er den Vertrag abgeschlossen hat. Das bedeutet, dass es sich bei der Rechtsschutzversicherung um eine reine Risikoversicherung handelt. Fällt innerhalb der Laufzeit kein Schadensfall an, darf die Versicherungsgesellschaft den vereinnahmten Beitrag als Gewinn verbuchen.

Der Umfang der Rechtsschutzversicherung reicht von der anwaltlichen Erstberatung bis hin zur Anrufung von Gerichten. Wobei anzumerken ist, dass die meisten Versicherungsgesellschaften die Übernahme der Gerichts- und Anwaltskosten maximal bis zum Oberlandesgericht vertraglich vereinbaren. Wer darüber hinaus gehen möchte, muss trotz Rechtsschutzversicherung in die eigene Tasche greifen.

Besonders die anwaltliche Erstberatung am Telefon bietet ein großes Potential zur Vermeidung gerichtlicher Auseinandersetzungen. Sie ist ohne bürokratischen Aufwand zu bekommen, denn eine große Zahl von Anbietern besitzt eine eigene Hotline. Ist diese rund um die Uhr und auch an Feiertagen erreichbar, wird meistens mit größeren Kanzleien zusammengearbeitet, die dann über Bereitschaftsdienste besetzt werden. Den Kunden muss das nicht kümmern, denn sein Anruf wird vom interaktiven Anrufsystem automatisch dorthin weiter geleitet. Parat haben muss man in diesem Fall nur seine Kundennummer.

Als sehr praktisch hat sich das Bausatzprinzip bei der Rechtsschutzversicherung bewährt. Dort kann jeder Kunde selbst entscheiden, auf welche Rechtsgebiete er seinen ganz persönlichen Schutz ausweiten möchte. Angeboten wird hier alles, was man im Leben brauchen kann. Das beginnt bei der Verkehrsrechtsschutzversicherung und hört beim Familienrechtsschutz nicht auf.

Als Zielgruppen für die Rechtsschutzversicherung kommen sowohl private als auch gewerbliche Kunden in Frage. Für bestimmte Gruppen wie zum Beispiel Senioren oder Singles werden besonders günstige Bundles angeboten, mit denen man die wichtigsten Risiken absichern kann. Bundles sind bei der Rechtsschutzversicherung überhaupt eine gute Sache, denn man bekommt als Kunde bei vielen Gesellschaften einen respektablen Rabatt auf den Gesamtbeitrag, wenn man mehrere Rechtsgebiete in einem Vertrag zusammen fassen lässt. Eine weitere Reduzierung der fälligen Beiträge lässt sich auch mit einer Selbstbeteiligung erzielen. Allerdings muss man diesen Betrag verfügbar haben, wenn ein Versicherungsfall eintreten sollte. Dabei gibt es sogar ähnlich wie in der KFZ Versicherung bei einigen Gesellschaften einen Schadensfreiheitsrabatt, mit dem man bei den Beiträgen noch günstiger fahren kann.

Ablauf eines Jura Studiums

January 3rd, 2010

Der Ablauf beim Jura Studium weist teils größere Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern Europas auf. In Deutschland wird das Jura Studium offiziell als Hochschulstudium der Rechtswissenschaften durchgeführt. Man findet auch Differenzen bei den einzelnen Universitäten der verschiedenen Bundesländer, an denen man diesen Ausbildungsgang belegen kann.

Die Regelstudienzeit beträgt neun bis zehn Semester. Nach der erfolgreich absolvierten Prüfung darf der Student die Bezeichnung Referendar der Rechtswissenschaften führen. Das Referendariat stellt die praktische Ausbildung dar. Sie dauert üblicherweise zwei Jahre. Danach kann das zweite Staatsexamen absolviert werden. Parallel dazu bieten viele Universitäten das Jura Studium auch in Form der Bachelor und Magister Abschlüsse an. Dort ist derzeit noch nicht vollständig klar, wie diese in Zukunft aussehen sollen. Derzeit beträgt die Studienzeit beim Bachelor drei Jahre und danach noch einmal ein Jahr, um den Magister Abschluss zu erreichen. Der Master bietet die Chance, als Rechtsanwalt oder Richter tätig zu werden.

Darüber hinaus hat der angehende Jurist auch die Möglichkeit, in einigen Bundesländern sein Wissen im Hinblick auf Fremdsprachen erweitern zu können. Damit wird der Kreis möglicher Mandanten noch einmal erheblich erweitert. Hinzu kommt eine Spezialisierung, die man mit einem Jurastudium erwerben kann. Das ist sowohl als Aufbaustudium als auch bereits in der Phase des Grundstudiums möglich. Für das gesamte Studium sollte man etwa acht Jahre einplanen, da es zwischen den einzelnen Ausbildungsabschnitten einerseits zu Wartezeiten kommen kann und man andererseits auch die praktische Zeit mit berücksichtigen muss.

Wer das zweite Staatsexamen bestanden hat, dem steht auch der Weg in die gehobene Beamtenlaufbahn offen. Wer sich nicht an einen Arbeitgeber binden möchte, der findet in der freien Wirtschaft viele Einsatzgebiete oder kann später als Anwalt eine eigene Kanzlei eröffnen. Hier sind erfahrungsgemäß besonders diejenigen gut frequentiert, die eine hohe Spezialisierung aufweisen.

Für einen Juristen ist die Zeit des Lernens mit dem Staatsexamen nicht zu Ende. Einerseits werden die geltenden Gesetze immer wieder durch die Bundesregierung geändert und andererseits finden ständig Anpassungen durch die höchstrichterliche Rechtssprechung, das heißt durch die Bundesgerichte statt, die sich ein praktizierender Jurist permanent im Selbststudium aneignen muss.