Heute findet in München ein Symposion mit dem Titel „Urheberrecht in der Informationsgesellschaft – der Referentenentwurf zum Zweiten Korb“ statt. Veranstalter sind das Bundesministerium der Justiz und das Institut für Urheber- und Medienrecht. Mit dem Symposion wird die Reihe „Geistiges Eigentum im Gespräch – Schnittstelle für Ideen“ fortgesetzt.

„Ein modernes Urheberrecht muss für einen Ausgleich zwischen den Interessen von Kreativen, der Wirtschaft und den Verbrauchern sorgen. Nur dann kann es von allen Betroffenen gleichermaßen akzeptiert werden", sagte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries zum Auftakt der Veranstaltung in München. „Deshalb haben wir die betroffenen Kreise schon frühzeitig in die Arbeiten an dem Gesetzentwurf eingebunden. Weil sich dieses Verfahren bewährt hat, stellen wir nun auch den Referentenentwurf einer breiten Öffentlichkeit zur Diskussion“, so Zypries weiter.

Die Neugestaltung des Urheberrechtsgesetzes ist eine Weichenstellung für die Entwicklung der Wissensgesellschaft. Die Reform soll das deutsche Urheberrecht weiter an die modernen Informations- und Kommunikationstechnologien anpassen. Einen wesentlichen Schritt in diese Richtung hat das Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft gebracht, das im letzten Herbst in Kraft getreten ist. Zu den wesentlichen Regelungen des Zweiten Korbs zählen die Privatkopie und das Vergütungssystem. Der Referentenentwurf hält an der Grundentscheidung des ersten Korbs fest, dass privates Vervielfältigen auch digital zulässig bleibt; allerdings nur dort, wo kein Kopierschutz eingesetzt wird. Als Kompensation für privates Vervielfältigen bedarf es weiterhin der Pauschalvergütung auf Geräte und Speichermedien. In Zukunft soll die Vergütung jedoch nicht mehr durch den Gesetzgeber, sondern von den Beteiligten selbst festgelegt werden. Dieses Verfahren ist praxisnäher und s! chneller. Klare Rahmenregelungen gewährleisten, dass sich die Vergütung an dem tatsächlichen Nutzungsumfang bemisst und in einem wirtschaftlich angemessenen Verhältnis zum Gerätepreis steht.

Weitere Informationen zum Symposion in München sind im Internet unter http://www.urheberrecht.org/events/20041102.php3 erhältlich.

Über die Novellierung des Urheberrechts informiert das Bundesministerium der Justiz laufend unter http://www.kopien-brauchen-originale.de .

Herausgegeben vom Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des
Bundesministeriums der Justiz
Verantwortlich: Eva Schmierer; Redaktion: Ulf Gerder, Dr. Henning Plöger, Christiane Wirtz
Mohrenstr. 37, 10117 Berlin
Telefon 01888 580-9030
Telefax 01888 580-9046
presse@bmj.bund.de